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Allgemeine Geschäftsbedingungen Avenum Technologie GmbH für Handel

ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN (Handel)

1. VERTRAGSABSCHLUSS
Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn der Auftragnehmer innerhalb der Annahmefrist entweder eine schriftliche Auftragsbestätigung sendet oder die bestellten Vertragsgegenstände liefert. Einkaufsbedingungen des Auftraggebers werden für das gegenständliche Rechtsgeschäft und die gesamte Geschäftsbeziehung hiermit ausgeschlossen. Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Leistungen, die der Auftragnehmer oder ein von ihm namhaft gemachtes Subunternehmen im Rahmen dieses Vertrages durchführt.

 

2. PREISE
Der Auftragnehmer ist berechtigt, die am Tage der Lieferung gültigen Listenpreise zu verrechnen. Erhöht sich der Fakturenpreis um mehr als 5 %, so hat der Auftraggeber das Recht, vom Kaufvertrag zurückzutreten.

 

3. LIEFERUNG
3.1. Vertragsgegenstände sind, soweit erforderlich, verpackt und bis zur vereinbarten Lieferadresse durch den Auftragnehmer transportversichert.

3.2. Teillieferungen und Vorlieferungen sind zulässig.

3.3. Transportschäden sind vom Auftraggeber sofort nach Empfang der Vertragsgegenstände beim Transportunternehmen zu beanstanden und dem Auftragnehmer zu melden.

3.4. Eine aus beim Auftraggeber liegenden Gründen erforderliche Aufbewahrung wird diesem verrechnet und gilt als Lieferung.

3.5. Wird der vereinbarte Liefertermin aus allein vom Auftragnehmer zu vertretenden Gründen überschritten, ist der Auftraggeber berechtigt, nach Setzen einer angemessenen, mindestens neunzigtägigen Nachfrist, vom Kaufvertrag hinsichtlich der in Verzug befindlichen Lieferung zurückzutreten.

3.6. Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie z. B. nicht rechtzeitige Belieferung durch die Vorlieferanten, Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.

 

4. ZAHLUNG

4.1. Der Auftragnehmer legt jeweils nach erfolgter Lieferung Rechnung.

4.2. Die vom Auftragnehmer gelegten Rechnungen sind 14 Tage nach Fakturendatum ohne Abzug und spesenfrei fällig.

4.3. Die Einhaltung der zwischen den Vertragspartnern vereinbarten Zahlungstermine aus diesem und anderen Rechtsgeschäften bildet eine wesentliche Voraussetzung für die Vertragserfüllung durch den Auftragnehmer. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von 7,5 % über der Bankrate der Österreichischen Nationalbank verrechnet. Bei Nichteinhaltung zweier Raten im Falle von Teilzahlungen ist der Auftragnehmer berechtigt, Terminverlust in Kraft treten zu lassen und übergebene Akzepte fällig zu stellen.

4.4. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Garantie- oder Gewährleistungsansprüchen oder sonstigen Bemängelungen zurückzuhalten.

 

5. EIGENTUMSRECHT

Die Vertragsgegenstände bleiben bis zur restlosen Bezahlung (einschließlich Zinsen und Kosten) uneingeschränktes Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber hat für diese Zeit für die ordnungsgemäße Instandhaltung (Wartung und Reparatur) auf seine Kosten zu sorgen. Verpfändungen oder Sicherheitsübereignungen vor restloser Bezahlung sind nicht zulässig.

 

6. GEWÄHRLEISTUNG/GARANTIE UND HAFTUNG

6.1. Der Auftragnehmer ist im Rahmen seiner Gewährleistung bzw. Haftung binnen 6 Monaten nach Lieferung verpflichtet, Mängel der Vertragsgegenstände, die bei Übergabe vorhanden waren, nach seiner Wahl am Erfüllungsort durch Verbesserung, kostenlosen Austausch oder Gutschrift gegen Rücknahme der mangelhaften Vertragsgegenstände zu beheben. Voraussetzung hiefür ist eine schriftliche Mängelrüge des Auftraggebers, welche dieser unverzüglich, längstens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung, erhebt. Sonstige Rechtsfolgen der Mangelhaftigkeit der Vertragsgegenstände sind ausgeschlossen. Für Fremdsoftware gelten die Bestimmungen des jeweiligen Herstellers.

6.2. Von der Gewährleistung ausgenommen sind Verschleißteile und Zubehör (wie z.B. Datenträger, Typenräder) sowie Reparaturen infolge externer Einflüsse (wie z.B. die Verwendung nicht autorisierter Datenträger oder Eingriffe Dritter). Werden die Vertragsgegenstände in Verbindung mit Geräten und/oder Programmen Dritter eingesetzt, besteht eine Gewährleistung für Funktions- und Leistungsmängel der Vertragsgegenstände nur dann, wenn solche Mängel auch ohne eine derartige Verbindung auftreten.

6.3. Über den Gewährleistungsrahmen hinaus können zusätzliche Garantieleistungen bestellt werden. Für diese Leistungen kommen die Allgemeinen Bedingungen für Hardwarewartung zur Anwendung.

6.4. Der Auftragnehmer haftet für Schäden nur, wenn ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann. In jedem Fall ist eine Haftung für Folgeschäden und Vermögensschäden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, entgangenen Gewinns, erwarteter, aber nicht eingetretener Ersparnisse, Schäden aus Ansprüchen Dritter gegen den Auftraggeber, mittelbare Schäden sowie Schäden an aufgezeichneten Daten, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

 

7. VORBEREITUNG DES AUFSTELLUNGSORTES

Der Auftraggeber bereitet den Aufstellungsort den Spezifikationen des Auftragnehmers entsprechend vor (Stromanschluss, Verkabelung usw.). Hierbei ist der Auftragnehmer auf Wunsch durch fachmännische Beratung gegen Kostenersatz (vereinbartes Pauschale oder nach Aufwand) behilflich. Der Auftraggeber kann Installationsmaterial vom Auftragnehmer gegen separate Verrechnung beziehen.

 

8. SONSTIGE LEISTUNGEN

Für alle Vereinbarungen über Software-Leistungen, Instandhaltungsleistungen für Wartung und Reparatur und Schulungskurse gelten jeweils die für diese Leistungen zugrunde liegenden Allgemeinen Bedingungen und bilden in jedem Fall eigene Rechtsgeschäfte, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

 

9. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

9.1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers.

9.2. Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zwischen Vollkaufleuten zur Anwendung kommenden gesetzlichen Bestimmungen. Für eventuelle Streitigkeiten gilt die ausschließliche örtliche Zuständigkeit des sachlich in Betracht kommenden Gerichtes in Wien als vereinbart. Es gilt österreichisches Recht.

9.3. Für den Verkauf an Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gelten die vorstehenden Bestimmungen nur insoweit, als das Konsumentenschutzgesetz nicht zwingend andere Bestimmungen vorsieht.


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